Um 00:00 (30.11.2009) wurde das traditionsreiche Versandhaus Quelle endgültig abgewickelt. Eine Betrachtung von von Martin Behrsing, Sprecher des "Erwerbslosen Forum Deutschland"
Bonn – Um 00:00 wurde das traditionsreiche Versandhaus Quelle endgültig abgewickelt. Anfang Oktober konnten wir einer der größten Entlassungswelle binnen einer Woche beim Versandhaus Quelle erleben. Die Frankfurter Rundschau berichtete in ihrer Ausgabe vom 13.Oktober, dass „das gekündigte Quelle-Personal reagiere größtenteils gefasst und gut vorbereitet“ auf die Entlassungswelle. „Es habe aber auch Tränen und Fast-Zusammenbrüche gegeben. weiter lesen

Liebe Kolleginnen, Liebe Kollegen,      

Anfang des Monats konnten wir einer der größten Entlassungswelle binnen einer Woche beim Versandhaus Quelle erleben. Die Frankfurter Rundschau berichtete in ihrer Ausgabe vom 13.Oktober, dass „das gekündigte Quelle-Personal reagiere größtenteils gefasst und gut vorbereitet“ auf die Entlassungswelle. „Es habe aber auch Tränen und Fast-Zusammenbrüche gegeben.“ Psychologen vor Ort seien gefragt.. weiter zum Grußwort von Martin Behrsing

mit dem Eigentum des Volkes, Herr Christmann
Amperkliniken rekommunalisieren, nicht privatisieren
Im Zusammenhang mit dem Verkauf öffentlicher Anteile der Amperkliniken erklären Eva Bernardi, Vorsitzende des Kreisverbandes Dachau der Partei DIE LINKE und Ralph Eisermann, zuständig für den Schwerpunkt Gesundheitspolitik im Kreisver-band Dachau:

„Landrat Christmann hat den Knall nicht gehört. Die Krise wird sich weiter vertiefen, während der Landkreis die Grundversorgung seiner Bürger zu Spottpreisen zu Markte trägt. Hehlerei mit der Grundversorgung der Menschen vor Ort wird immer unseren Widerstand hervorrufen. Weiter

»Die künftige Regierung erledigt Auftragsarbeit für die Wirtschaftsverbände«, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst. »Die beschäftigten zahlen die Zeche für diesen Wahlbetrug - in monatlichen Raten.« Für die Menschen in Deutschland sei dies eine »Horrornachricht«. Die SPD-Sozialexpertin Elke Ferner kritisierte das Vorhaben als »Abschied von der Solidarität«. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund warnte. »Wenn die Arbeitgeber nicht mehr zur Finanzierung der Pflegeversicherung beitragen, kommt eine explosionsartige Belastungswelle auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu«, erklärte Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Jungewelt

Wie käuflich die Politik in Deutschland ist, konnte die bayerische CSU gerade wieder beweisen. Die Kandidatin Hasselfeld und ihre politischen Mitlobbyisten werden von der deutschen Exportindustrie für hervorragende Arbeit belohnt. Lesen Sie hierzu einen Bericht in der NRZ

Wer sich als Kleinunternehmer ob Handwerker oder Dienstleister über den verzerrten Wettbewerb in der freien Marktwirtschaft wundert, sollte nun endlich aufwachen.
Mit Links können Sie die rote Karte zeigen. Mit der Erststimme und der Zweitstimme DIE LINKE

fast unbemerkt von der Öffentlichkeit haben das "Bildung"sministerium NRW und die Bundeswehr am 29. Oktober letzten Jahres eine weit reichende "Kooperationsvereinbarung" geschlossen, von der die etwa 1,8 Millionen SchülerInnen der Sekundarstufen 1 und 2 sowie der Berufskollegs betroffen sind. Inhaltlich geht es um eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Schulen und Armee, die bundesweit ein Novum ist und zeigt wie wenig Anstand die Herrschenden haben, die Schule für ihre menschenverachtenden Kriegszwecke zu instrumentalisieren.
zur Quelle und noch mehr im Forum

Unternehmen wollen niedrigere Löhne um höhere Gewinne mit weniger Kunden zu generieren.
Ein Grund für die Erwerbslosigkeit in Deutschland und Europa sind die gesättigten Märkte. Das kann man besonders beim Automobilmarkt erkennen. Mit hohen staatlichen Geldgeschenken wurden deshalb potentielle Kunden zu einem Neuwagenkauf motiviert.
Dazu werden Steuergelder an kauffähige Menschen mit einer Vorgabe vergeben. Diese verlangt, dass sie ihre alten KFZ verschrotten und diese nicht über den Gebrauchtwagenmarkt an schwächere Kunden weiterreichen. Das ist eine doppelte Marktmanipulation, schlimmer als in jeder Planwirtschaft. Letzlich hätte man den Verkaufserlös des Gebrauchtwagens mit dem staatlichen Kaufanreiz verrechnen können. zur Quelle

Zu den Steuersenkungsphantasien der CSU erklären die Sprecherin der LINKEN in Bayern, Eva Bulling-Schröter (MdB), und der stellvertretende Bundesvorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst (MdB):

„Seit Wochen fordern CSU-Spitzen wie Ministerpräsident Horst Seehofer und Peter Ramsauer vehement eine Senkung der Einkommenssteuer als Maßnahme der Konjunkturbelebung. Sie haben es geschafft, dass gegen den vorher erklärten Willen von Kanzlerin und Finanzminister die Senkung von Einkommenssteuern Bestandteil des sogenannten Konjunkturpaketes II der Bundesregierung wurden.  mehr hier

Pressemitteilung von Kornelia Möller MDB
Was 2009 auf den Arbeitsmarkt zukommt, lässt der Anstieg der Erwerbslosenzahl im Dezember erahnen. Finanzkrise und Rezession schlagen schneller durch als erwartet und zu allem Überfluss rächen sich jetzt Fehler, die die Koalition in der Vergangenheit gemacht hat“, kommentiert Kornelia Möller die aktuelle Entwicklung am Arbeitsmarkt. mehr...

Eine Erlebnisausstellung des Kinderhilfswerks Plan
Wie leben Mädchen anderswo auf der Welt?
Was sind ihre Wünsche und Träume, aber auch ihre Probleme?
Was ist an dem Leben von Mädchen eigentlich anders als an dem von Jungen?
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Es ist die Zusammenfassung des heutigen Finanzkonglomerats bestehend aus:
-     Financial – die Banken und Investment-Banken sowie die Wertpapiermärkte (Aktien, Anleihen
(Bonds) = Schulden)
-     Insurance – die Versicherungswirtschaft, ein Grossabnehmer für Wertpapiere aller Art
-     Real Estate – die Immobilienwirtschaft, diese basiert primär auf Kredit. mehr als PDF

Im Bereich der Arbeitsagentur Würzburg kamen im Juni auf eine angebotene
Teilzeitstelle sieben Arbeitslose, die eine Teilzeitstelle suchen. Die sozialver-
sicherungspflichtigen Teilzeitangebote reichen nicht aus.
Als "Anreiz" für die Unternehmen, Teilzeitstellen zu schaffen, bieten wir bis
zum Jahresende 2008 die Jobsharing-Prämie an. zum Text und ein Kommentar

Die Pendlerpauschale geistert durch das Sommerloch: Nach der CSU reden nun auch der bayerische SPD-Chef Franz Maget und Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) über die Rücknahme der unsozialen Kürzungen. Doch Fakt ist: Es waren Union und SPD, die 2006 die Pendlerpauschale gemeinsam abgeschafft haben. Nun rudern sie aus Angst vor der Bayernwahl zurück - wenn auch bisher nur mit Worten.  "Die Große Koalition hat bei den abhängig Beschäftigten abkassiert und dem Ganzen ein ökologisches Mäntelchen umgehängt", erklärt Ulrich Maurer, Geschäftsführer der Linksfraktion. Deshalb sei DIE LINKE für die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale und in einem zweiten Schritt für einen soziale und ökologische Umgestaltung der Regelungen.

Die Ankündigung, die deutschen Truppen in Afghanistan von 3500 auf 6000 aufzustocken, weist DIE LINKE zurück. Denn damit verlängert die Bundesregierung das unbeliebte Besatzungsregime und verhindert, dass wirkliche Hilfe für die Masse der afghanischen Bevölkerung möglich ist. Argumente zur Geberkonferenz für Afghanistan am 12.6.2008 in Paris liefert Christine Buchholz. Ihr Fazit: Wer den Menschen in Afghanistan wirklich helfen möchte, muss die Bundeswehr abziehen.
In Leipzig störte DIE LINKE.SDS und andere Aktive den Auftritt der Bundeswehr auf dem Leipziger Stadtfest. Insgesamt nahmen 30 Menschen mit Transparenten und einem Infostand an der Aktion teil. Auf ihren Transparenten und bemalten Regenschirmen stand "Bundeswehr wegtreten!", "Helm ab, Hirn rein", "Tucholsky hat recht". Zur Pressemitteilung von DIE LINKE.SDS Leipzig.

Eine der Ursache für Terrorismus ist Ignoranz. Menschen lassen sich dann für Terrorismus motivieren, wenn sie keinen anderen Weg mehr sehen, öffentliche Aufmerksamkeit zu erheischen, wenn es etablierten Mächten gelingt, sie mundtot zu machen. Unter Bedrohung ist die Gefahr zu verstehen, dass die Menschengruppe, mit denen sich der Terrorist identifiziert, tief in ihren Rechten verletzt wird. Von Michael Stade weiter als PDF

Wenn die CSU ihren Gesetzesentwurf zum neuen bayerischen Versammlungsgesetz im Parlament durch bekommt, dann gilt  der Artikel 8 des Grundgesetzes praktisch nicht mehr.
Bayern wird das erste deutsche Bundesland in dem die Demokratie abgeschafft wird. Hier wird geprobt, was in den anderen Ländern nachgemacht wird.
Kritischen Bürgern kann man heute nur noch die Auswanderung empfehlen. Lesen Sie mehr
Lesen Sie auch: Bürgerforum Gräfenberg

Der Terrorist als Gesetzgeber

Unter dem Vorwand, sich schützen zu wollen, wirft sich der Rechtsstaat dem ­Monstrum Terrorismus zum Frass vor.
Von Heribert Prantl

"Der Verband deutscher Milcherzeuger fordert von den Molkereien höhere Auszahlungspreise für die gelieferte Milch. Das ist völlig berechtigt. Die LINKE unterstützt diese Forderung", erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Kirsten Tackmann. Angesichts der aktuellen Debatten zu Milchpreisen und dem angedrohten Lieferboykott durch Milchbäuerinnen und -bauern erklärt Tackmann weiter: mehr lesen

Zu den Äußerungen von Bundesbank und Ifo-Chef Hans-Werner Sinn bezüglich einer Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 68,5 Jahre erklärt der stellvertretende Vorsitzende Klaus Ernst:  mehr

Armut und soziale Ausgrenzung
Ungleichheit ist nicht bedauerlich, sondern höchst erfreulich. (...) Diejenigen, die die Reichen attackieren, vergessen, dass die meisten von ihnen im Verlaufe ihres Reichwerdens Arbeitsplätze schufen und so mehr Leuten geholfen haben, als wenn sie ihr Geld den Armen gegeben hätten."
Lesen Sie den Artikel von Hans-Dieter Frey

Ein Schreiben des leitenden Ministerialrats Dr. Thomas Scheder vom 7.09.2007
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie.

Mit Bezug auf einem offenen Brief " Wie man obdachlos wird" an die Mitglieder des bayerischen Landtages vom 30.8.2007 antwortete Herr Scheder im Namen des damaligen Staatsministers Huber.

"Ich kann Ihre negativen Einschätzungen bezüglich Hartz IV nicht teilen. Hartz IV schafft keine Armut und macht auch nicht obdachlos. Im Gegenteil..... lesen sie hier weiter und Teil 2

medienbuero.sohn
(prcenter.de) Bonn/Köln – Im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit wird die große Koalition zusehends erfinderischer. Künftig sollen nach den Plänen von Schwarz-Rot mindestens 58 Jahre alte Erwerbslose nicht mehr als arbeitslos gelten, falls ihnen innerhalb von zwölf Monaten nach Beginn des Leistungsbezugs keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten wurde. Experten bemängeln, dass hierdurch die Nürnberger Statistik künstlich geschönt werde.
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Es darf keine Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn geben. Sie würde einen gravierenden Bruch des Grundgesetzes, das die Gewährleistung der Verkehrsdienstleistungen und Infrastrukturausstattung durch den Staat festschreibt, darstellen. Wir fordern den Erhalt der DB im vollständigen Eigentum des Bundes als Voraussetzung für eine moderne, kundenorientierte, sichere und bezahlbare Bahn. Lesen Sie hier weiter

Thomas Fricke: Es gibt bislang kaum Indizien dafür, dass die Hartz-Reformen auch nur ansatzweise zum Jobwunder beigetragen haben.
Die Besserung am Arbeitsmarkt hat unverhofft so eindrucksvolle Ausmaße angenommen, dass plötzlich die abenteuerlichsten Erklärungen kursieren. Zum Beispiel, dass Schröder-Reformen dazu beigetragen hätten. Lesen Sie hier weiter FTD

Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe hat erschreckende Zahlen zur Kinderarmut in Deutschland veröffentlicht. Dazu erklärt Marc Mulia, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:

Lesen Sie hier von Marc Mulia

Zu den Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE zu „Zwangsverrentung nach SGB II und Verlängerung der Lebensarbeitszeit durch die Rente ab 67“ (BT-Drs. 16/5222 und 16/5461) und zu „Verfassungsrechtlich bedenklichen Konsequenzen der Zwangsverrentung“ (BT-Drs. 16/5843) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Klaus Ernst:    Mehr