DIE LINKE. 

Wer sind hier die Sozialschmarotzer?

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland richtet schwere Vorwürfe an Unternehmen und die Bundesregierungen. Hartz IV habe es möglich gemacht, dass Unternehmen in einer Selbstbedienungsmentalität ihre Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit subventionieren lassen, indem sie „Hungerlöhne“ bezahlen  und die Betroffenen auf Hartz IV verweisen. Für die Initiative ist es gerade zu ein Hohn, wenn gleichzeitig auf das Lohnabstandgebot gepocht wird. Neben den Konjunkturpaketen hätte somit die Wirtschaft nochmal zusätzlich 50 Milliarden erhalten, ohne dass sie sich an den Folgen dieser immensen Verschuldung beteiligen muss.

„Es stell sich die Frage, wer hier die Sozialschmarotzer sind und sich auf Kosten der Allgemeinheit in einer staatlich subventionierten Hängematte einrichtet? Für uns hat die Wirtschaft im Moment jede Glaubwürdigkeit verloren und wir sollten uns vor ihren Funktionären schützen, denn sie nehmen den Staat und Beschäftigte aus. Für uns gibt es jetzt erst recht kein Argument, was gegen einen Mindestlohn von 10 Euro spricht und einer Hartz IV-Eckregelsatzerhöhung von 500 Euro spricht. Es sind unsere Unternehmen, die die Menschen in solche missliche Lage gebracht haben und bei derartigen Gewinnsubventionen sich gleichzeitig gegen Lohnerhöhungen sperren und gar noch eine Arbeitspflicht fordern. Und dies haben die letzten drei Regierungen möglich gemacht. Die jetzige Bundesregierung muss sofort gegen solche Auswüchse gegen lenken und endlich die Gewinner der Krisen kräftig zur Kasse bitten“, kommentiert Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland die 50 Milliarden-Aufstockung von Niedriglöhnern.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland weist erneut darauf hin, dass es in Deutschland eine gewaltige Steuerungerechtigkeit gibt. „Wenn man bei uns die Topverdiener so besteuern würde, wie im Durchschnitt der westlichen OECD-Staaten, hätten wir jährlich 75 Milliarden Euro an Mehreinnahmen“, so Behrsing. ELOFORUM

Liebe Kolleginnen, Liebe Kollegen,      

Anfang des Monats konnten wir einer der größten Entlassungswelle binnen einer Woche beim Versandhaus Quelle erleben. Die Frankfurter Rundschau berichtete in ihrer Ausgabe vom 13.Oktober, dass „das gekündigte Quelle-Personal reagiere größtenteils gefasst und gut vorbereitet“ auf die Entlassungswelle. „Es habe aber auch Tränen und Fast-Zusammenbrüche gegeben.“ Psychologen vor Ort seien gefragt.. weiter zum Grußwort von Martin Behrsing

Verleumdung und Bußgeld-Abzocke?
Stuttgart (pts). Ein ehemaliger Leistungsempfänger von ALG I reicht beim Amtsgericht Stuttgart Strafantrag gegen Mitarbeiter der Arbeitsagentur Stuttgart ein. Linkszeitung

Das die Kurzarbeiter nicht in der Statistik der Arbeitslosen auftaucht (obwohl bis zu 0-Kurzarbeit) ist ja eigentlich der 1. Trick der Polit-Clowns.
Und das sind ja nur - zur Zeit - 1,7 Millionen! weiter im Forum