DIE LINKE. 

In drei Texten hatten wir uns bisher mit der Krise beschäftigt (alle auf unserer Homepage): Der erste war ein einführender Abriss (auch für uns selber!), der zweite eine über die Methode, mit der man sich an das Thema theoretisch annähern und der dritte einer, wie man sich dieser Methode praktisch bedienen kann. Nun ein kleiner Versuch, das wiederzugeben, das uns den Horizont öffnet, diese Krise als unreformierbare kapitalistische Strukturkrise zu verstehen. weiter bei grauzone

Bonn – Um 00:00 wurde das traditionsreiche Versandhaus Quelle endgültig abgewickelt. Anfang Oktober konnten wir einer der größten Entlassungswelle binnen einer Woche beim Versandhaus Quelle erleben. Die Frankfurter Rundschau berichtete in ihrer Ausgabe vom 13.Oktober, dass „das gekündigte Quelle-Personal reagiere größtenteils gefasst und gut vorbereitet“ auf die Entlassungswelle. „Es habe aber auch Tränen und Fast-Zusammenbrüche gegeben.“ Psychologen vor Ort seien gefragt.. Das erinnert eher an einen Bericht über eine Hinrichtung, zu der das Opfer „gefasst und gut“ vorbereitet vor geführt wird.. Gleichzeitig aber lief mit den noch etwa. 4000 Lohnabhängigen der reibungslos „Resteverkauf“ von ca. 18 Millionen Produkten an. 4000 Menschen, die aktiv ihre eigene Abwicklung unterstützten, ohne dass es irgendeine nennenswerte Aktion des Widerstands oder gar der Verweigerung gibt! Es fehlte den Menschen Unterstützung von allen Seiten, wie Gewerkschaften, Politik oder aufgebrachte Nachbarn (z. B. Wir machen da nicht mit! Nicht in unserem Namen!) Die Quelle-Mitarbeiter werden als Ware Arbeitskraft nicht mehr verwertbar sein, die Verramschung der Ware ist seit heute erledigt.              

Die Internetseite von „Quelle“ konnte anfänglich den Ansturm der Schnäppchenjäger kaum verkraften. Sie stürzten sich wie die Geier auf Aas auf die Restwaren. Dabei sorgen die Lohnabhängigen, für die reibungslose Abwicklung. Als disziplinierte LohnarbeiterInnen verkaufen und versenden sie und als Schnäppchenjäger kaufen sie. Das ist Kapitalismus. Das ist unsere Marktwirtschaft!        

Damit ist das Trauerspiel aber noch lange nicht vorbei. Als disziplinierte Lohnabhängige fügen sie sich ihrem Schicksal und geben bis zum letzen Tag ihr Bestes. Sie geben auch ihr Bestes, wenn Ex-Quelle sie auf die Halde der Erwerbslosen aussortiert. Sie melden sich arbeitslos und vertrauen darauf, dass die Konjunktur wieder anspringt. Dafür sind sie auch bereit Opfer zu bringen und würden auch Jobs mit niedrigeren Löhnen annehmen. Obwohl sie es anders wissen, hinterfragen sie nicht lautstark, warum sie dies eigentlich alles tun sollen. Die Hoffnung stirbt im Kapitalismus zum Schluss.

Doch Schluss ist noch lange nicht. Die ehemaligen Quelle-Mitarbeiter werden erleben, dass trotz ihrer Opferbereitschaft, es weder nennenswerte Jobs mit niedrigeren Löhnen gibt, noch Politik und Wirtschaft sich um sie kümmern wird. So werden sie ihre Ansprüche immer weiter herunterschrauben und spätestens dann erleben sie ihre Hoffnungslosigkeit und Einsamkeit. Nun folgt die systematische Zerstörung des letzten Funken ihrer Würde. Die Arbeitsagentur wird ihnen immer neue Anstrengungen abverlangen und niemals zulassen, dass auch nur der Gedanke aufkommt, dass ihre Arbeitslosigkeit etwas mit unserem System zu tun hat. Erwerbslosigkeit wird ausschließlich auf individuelles Versagen und – obwohl schon nicht mehr vorhanden - übertriebene Ansprüchlichkeit reduziert. Und entsprechend behandelt man sie. Also müssen sie sich anstrengen und sich zeitweise als gute Sklaven in Form eines Praktikums Arbeitgebern anbieten, die dann doch keine Menschen gegen Bezahlung einstellen wollen. Und spätestens hier nützen Aufschreie nichts mehr. Denn so marginalisiert, hört einem keiner mehr zu. Kolleginnen und Kollegen! die Firmenpleite von Quelle wird zur individuellen Schuld. Und Schuldige werden bestraft.         

Diese Menschen haben den Glauben an Parteien und Gewerkschaften schon längst verloren. Sie setzten auf nichts mehr und erleben weitere Bestrafungsaktionen, wie Bewerbungstrainings und sonstige unsinnige Kurse. Gefasst und gar nicht vorbereitet landen sie spätestens in einem Jahr bei Hartz IV oder müssen erst ihr bescheidenes, dem Kapital abgetrotzten Wohlstand verbrauchen. Gebraucht fühlen sie sich nicht mehr und gesellschaftlich werden sie als unqualifiziert und abgehängtes Prekariat stigmatisiert. Sie würden sich in der „sozialen Hängematte“ einrichten. Ein Recht auf Faulheit gäbe es nicht. Und spätestens hier beginnt ein Spießrutenlaufen bisher nicht bekannter Vorstellungen. Es wird die wahre Hölle. Sollte noch ein Funken Würde vorhanden sein, wird diese auch noch genommen. Ähnlich einem Bestrafungslager wird jedes Stück Individualität gebrochen. Dies beginnt mit dem völligen Ausziehen vor einem bisher unbekannten Sachbearbeiter, über demütigenden Befragungen bis hin zum quälenden Abwarten, wann denn endlich der erste Hungerregelsatz kommt. Und als ob das nicht schon genug wäre, kommt es immer häufiger vor, dass man den gesamten Prozess mehrmals durchlaufen muss, weil angeblich schon herbeigebrachte Unterlagen nun doch nicht vorhanden sind. Selbstverständlich liegt die Schuld beim Hartz IV-Empfänger, wie der Mainstream ihn verächtlich bezeichnet.             

Es erreichen ihn Schreiben der ARGE mit folgenden Inhalt: „Mit Schreiben vom…. wurden Sie aufgefordert die folgenden Unterlagen einzureichen. Diese liegen bis heute nicht vor. Dadurch sind Sie Ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen. Hiermit gebe ich ihnen Frist die folgenden Unterlagen vorzulegen. Sollten Sie bis zum ….. Ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkommen, werde ich Ihnen die Leistungen ganz versagen“, so oder ähnlich die Schreiben von Behörden. Zielvorgaben der neoliberalen Politik werden so an Mitmenschen ausgelassen. Man fühlt sich nur noch ausgeliefert und traut sich nichts mehr. Man ist froh, wenn man in diesem Bestrafungssystem auf vermeintliche Freundlichkeit trifft, die doch nur da Ziel hat, die Menschen wiederum über den Tisch zu ziehen, indem die nächsten Stufen der Sondermaßnahmen beginnen. Niemals wird deutlich gemacht, was im nächsten Schritt folgt. Angeblich wohlwollende Eingliederungsvereinbarungen entpuppen sich zu einem unerfüllbaren Bumerang oder verlangen weitere entwürdigende Schritte – wohlgemerkt angeblich freiwillig – ab. Verstöße werden gnadenlos mit Geldkürzungen bestraft und sei es bis zum völligen Leistungsentzug. Es ist wie bei Kafka. Man wird angeklagt, ohne dass einem jemals die Anklage mitgeteilt wird. Dennoch fühlt man sich voll schuldig nimmt auch so unsägliche Aussagen hin, dass wir bei Hartz IV die Daumenschrauben anziehen müssen, wie jüngst der Bremer FDP-Politiker, Oliver Möllenstadt forderte. Es geht einzig darum, dass die so Bestraften jede Tätigkeit zu jeder Bedingung und Preis erledigen. Auch die eigenen Kinder werden als Druckmittel eingesetzt, indem man den Kindern systematisch den wachstumsbedingten Ernährungsbedarf und die Teilhabe entzieht. Bildung ist erst gar nicht vorgesehen.             

Wer auf muckt, muss mit der ganzen Härte des Systems rechnen. Ich weiß (Martin Behrsing) wovon ich rede. Ich habe es gewagt, meiner ARGE die Datenweitergabe an Arbeitgeber zu untersagen, sofern daraus hervorgeht, dass ich Hartz IV-Leistungen beziehe. Darauf wurden alle Leistungen und Krankenversicherung entzogen. Wenn ich nicht die Unterstützung von vielen beim Erwerbslosen Forum Deutschland gehabt hätte, hätte ich mich wahrscheinlich dem Willen der ARGE gebeugt. Sie hatte damit gelockt, dass ich meine Leistungen sofort wieder bekomme, wenn ich mich diszipliniert verhalte. Es waren 6 Wochen des langen warten, um per Gerichtsbeschluss meinen Willen letztendlich durch zusetzen. Die Behörden müssen nun damit leben, dass ihre Vermittlungstätigkeit erheblich eingeschränkt ist. Dies hat weitgehende Konsequenzen für alle Hartz IV-Behörden und könnte das Aus für die sog. Optionskommunen bedeuten.        

Das Kapital hat das Ziel erreicht. Schuld an den hohen Staatsausgaben sind im abgehängten und angeblich bildungsfernen Prekariat zu suchen und keineswegs darin, dass das Kapital sich billigst der so entwerteten Ware Arbeitskraft entledigt hat, ohne für dessen Lagerungskosten aufzukommen. Gleichzeitig zeigt man den disziplinierten Lohnabhängigen, wo sie enden können, wenn sie sich nicht dem Diktat des Kapitals unterwerfen.            

Hartz IV war richtig, so die NRW-Spitzenkandidatin der SPD, Hannelore Kraft. Ich glaube nicht, dass bei solchen Einstellungen auch nur auch nur ansatzweise die Einbeziehung der Hartz IV-Verlierer denkbar ist. Mit ihren Ansichten steht sie für ein derart unmenschliches System.            

Wenn NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers im Zusammenhang mit der missglückten Verramschung von Opel an Magna, GM als Turbokapitalisten bezeichnet, ist er damit keineswegs ein geläuterter Politiker, der nun endlich die hässliche Fratze des „Turbokapitalismus“ in Gestalt der bösen GM entdeckt hat. Er bleibt ein Blender, der auch nicht nur den Hauch eines Ansatzes zeigt, irgendetwas gegen derartige Auswüchse zu unternehmen, da er bedingungslos auf die Regulierung des Marktes und eines vermeintlichen Wachstums setzt. Dabei verkennt er, dass es keine hässliche Fratze des Turbokapitalismus gibt. Das Kapital hat sich so verhalten, wie es sich verhalten muss. Das Kapital hat weder eine soziale Aufgabe, noch kann man GM Verfehlungen und Betrug vorwerfen. GM hat sich im Sinne des Kapitals perfekt verhalten und unterscheidet sich nicht von Magna. Es geht einzig um die Verwertbarkeit und keineswegs um Soziales. Sobald die Verwertbarkeit sich nicht mehr lohnt, werden diese Teile vernichtet und somit auch Arbeitsplätze. Die Finanzkrise ist letztendlich auch nichts anderes, nur das sich hier das Kapital nicht mehr verwerten ließ, und es deshalb zum Teil vernichtet werden musste.           

Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland

Die Krise hat den Neoliberalismus ideologisch erledigt, aber politisch reaktiviert. Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag darf eine Partei auf den größten Machtzuwachs hoffen, die am liebsten auch noch die Renten privatisieren würde. Zum Artikel

Die Spekulationen auf ein rasches Ende der Weltwirtschaftskrise lösen sich langsam in Luft auf. Dabei gibt es keinen neuerlichen Einbruch des Wachstums, allerdings beginnen die traditionellen Mittel der Krisenpolitik zu versagen und die Unsicherheit nimmt gewaltig zu. Auch die Unsicherheit in der Vorhersage: Diese Krise ist neu, Realwirtschaft und Finanzmärkte verhalten sich nicht so, wie das einer traditionellen Rezession, oder einem früheren beginnenden Aufschwung entsprechen würde. Was ist in den letzten Monaten passiert? weiterlesen

In den letzten Jahren ist die Zahl der Privatisierungen, also des Verkaufs von Unternehmen und anderen Vermögenswerten der öffentlichen Hand an private „Investoren“, sprunghaft angestiegen. Auch die Zahl der Fusionen und Übernahmen von privatrechtlichen Unternehmen und die Höhe der betroffenen Unternehmenswerte sind plötzlich in bislang unvorstellbare Höhen geschnellt. Ist das normal und nur ein Zeichen der modernen Zeit? Oder ist das vielleicht so krankhaft wie ein Krebsgeschwür? weiterlesen

Mexikanische Gedanken zur Schweinegrippe

Pandemie der Profitg(e)ier

Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Menschen an der Malaria, die ganz
einfach durch ein Moskitonetz geschützt werden könnten.
Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.

Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Mädchen und Jungen an
Durchfallerkrankungen, die mit einer isotonischen Salzlösung im Wert
von ca. 25 Cent behandelt werden könnten.
Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.

Die Masern, Lungenentzündungen und andere, mit relativ preiswerten
Impfstoffen heilbare Krankheiten rufen jedes Jahr bei fast 10 Mio.
Menschen den Tod hervor.
Und den Nachrichten ist es keine Zeile wert.

Aber als vor einigen Jahren die famose “Vogelgrippe” ausbrach,
überfluteten uns die globalen Informationssysteme mit Nachrichten.
Mengen an Tinte wurden verbraucht und beängstigende Alarmsignale ausgegeben.

...

Die nordamerikanische Firma Gilead Sciences hält das Patent für Tamiflu.
Der größte Aktionär dieser Firma ist niemand weniger als die
verhängnisvolle Person, Donald Rumsfeld, der frühere
Verteidigungsminister der US-Administration George W. Bushs, der Urheber
des Irak-Krieges. Die Aktionäre von Roche und Relenza reiben sich die
Hände, sie sind glücklich über die neuen Millionen-Gewinne mit dem
zweifelhaften Tamiflu. Guantanamo . Die wirkliche Pandemie ist die Gier, die enormen Gewinne dieser “Gesundheitssöldner” . Zur Quelle

Insolvente Unternehmer: „Er hat nichts unternommen. Er hat noch nicht einmal rechtzeitig Geld für die Kassen, für Benzin oder ähnliches zur Verfügung gestellt, dass der Betrieb wirklich weiter laufen konnte.“
„Man ist her gegangen und hat alles versteigert.“
Keine Einzelfälle. Insolvenzverwaltung hat gerade jetzt in der Krise Hochkonjunktur. Der Insolvenzverwalter der Spedition Hies in Friedrichshafen, die Kanzlei Pluta, zum Beispiel betreut rund 4.000 Insolvenzen parallel. Da wird abgewickelt im großen Stil. Die Speditionsmitarbeiter sind enttäuscht.mehr hier

Satirischer Protest gegen intransparente Bankenrettung

Mit einer satirischen Protestaktion vor dem Gebäude des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) in Frankfurt am Main hat der globalisierungskritische Netzwerk Attac am heutigen Freitag seiner Forderung nach einer demokratischen Kontrolle der Krisenmaßnahmen und einer konsequente Regulierung der internationalen Finanzmärkte Nachdruck verliehen. Zudem sei die Abwälzung der Krisenkosten auf die Allgemeinheit zu beenden. Anlass für die Aktion war der erste Jahrestag des SoFFin am morgigen Samstag. Zum Text

Vortragsreihe zum Thema Krise/Kapitalismus der FAU Initiative Aschaffenburg

Alles in Frage stellen?!
Der Kapitalismus befindet sich in der größten Krise seit 1929. Diese hat verschiedene Gesichter: die Beschleunigung des Klimawandels, Kriege um den
Zugang zu Rohstoffen, Hungerrevolten, Finanzmarkt-Crash Rezession usw. Derzeit werden unvorstellbare Mengen an Geld in staatliche Rettungspakete gepumpt während sich gleichzeitig viele Menschen mit dem Verlust des Arbeitsplatzes, andauernder Kurzarbeit oder Langzeitarbeitslosigkeit konfrontiert sehen. Zum Text

Es muss schon einen sehr ernsten Grund geben, wenn die Tageszeitung junge Welt vom 12. Oktober 2009 ihrem ausführlichen Bericht auf der Titelseite die ins Auge springende Überschrift gibt: „Köhler lügt“.
In seinem Beitrag wirft Chefredakteur Arnold Schölzel Bundespräsident Horst Köhler vor, beim Festakt „20 Jahre Friedliche Revolution“ in Leipzig am 9. Oktober 2009 Gerüchte über Panzer und Schießbefehl zu Tatsachen gemacht zu haben. In seiner Rede habe er unter anderem über die Situation während der Montagsdemonstration am 9. Oktober 1989 in der sächsischen Metropole behauptet:Zur Quelle

Mark Ames: Going Postal. Rage, Murder and Rebellion in America, New York 2006, London 2007
Von Uli Hufen
Der Amoklauf von Winnenden wurde - wie alle bisherigen Amokläufe - zum Anlass genommen, über Computerspiele und Schusswaffengesetzgebung zu diskutieren. Über die Motive des Täters weiß die Öffentlichkeit bis heute nichts. Der Journalist Mark Ames hat nachgeforscht und kommt zu einer bedrohlichen Schlussfolgerung: Er sieht Amokläufe als Zeichen einer Rebellion gegen das gnadenlose wirtschaftliberale System. Deutschlandfunk oder als PDF

Die globale Konkurrenzstrategie von EU und WTO hat versagt
Angesichts der dramatischen Zahlen über den Hunger in der Welt und wenige Wochen vor der WTO – Ministerkonferenz Ende November kritisiert das Netzwerk Attac die sogenannte Freihandelspolitik. Sowohl die WTO als auch die EU setzten weiterhin unbeirrt auf die neoliberalen Konzepte von Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung. "Die neoliberale Agenda ist gescheitert. Dass die Welt heute über soviel Wohlstand verfügt wie nie zuvor, aber dennoch über eine Milliarde Menschen an Hunger leiden, ist ein Skandal", sagte Steffen Stierle, Mitglied im Attac Koordinierungskreis. "Deregulierte, globale
Marktmechanismen versagen völlig, wenn es darum geht, den bestehenden Wohlstand gerecht zu verteilen". Pünktlich zum Welternährungstag am 16. Oktober hat die UNO ihren diesjährigen Welthungerbericht veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass die Zahl Hunger leidender Menschen den höchsten Stand seit 1970 erreicht hat. Fast jeder sechste Mensch weltweit ist betroffen.
...Zugleich gibt es etliche neue Dollarmillionäre auf dem schwarzen Kontinent... zum Artikel